SCHUTZ VON MARKENRECHTEN *

Warum ist es wichtig, den Namen Ihres Unternehmens bzw. Ihre Produkte zu schützen?

Mit zunehmendem Geschäftserfolg Ihres Unternehmens besteht die Gefahr, dass Wettbewerber den Namen Ihres Unternehmens nutzen und davon profitieren können. Deshalb ist es sinnvoll, über einen markenrechtlichen Schutz des eigenen Unternehmens nachzudenken und eine Markenanmeldung vorzunehmen. Um das Risiko eines von Dritten gegen Ihre Marke eingelegten Eintragungswiderspruches bzw. eines Löschungsantrages oder einer kostenpflichtigen Abmahnung auszuschließen, müssen im Vorfeld einer Markenanmeldung entsprechende Recherchen durchgeführt werden. Die Wichtigkeit des gewerblichen Rechtsschutzes sollte nicht unterschätzt werden. In der Praxis kommt es oft vor, dass Firmen- oder Produktnamen verwendet werden, ohne vorher zu überprüfen, ob dadurch Schutz- und Eigentumsrechte Dritter verletzt werden. Die Markeneigentümer sind berechtigt, in Notfall auch gerichtlich, die Verwendung ihrer Marke für gleichartige Waren und Dienstleistungen durch Dritte zu verbieten bzw. für die Verwendung Lizenzgebühren zu verlangen. Dabei können die markenrechtlichen gerichtlichen Auseinandersetzungen aufgrund hoch angesetzter Streitwerte beachtliche finanzielle Folgen für Sie und Ihr Unternehmen haben. Oftmals werden die Streitwerte bei markenrechtlichen Auseinandersetzungen von den Gerichten mit 50.000,00- 100.000,00 Euro angesetzt und können dadurch Kosten für gerichtliche Auseinandersetzungen von mehr als 10.000,00 Euro verursachen. Es ist deswegen ratsam, den Namen Ihres Unternehmens und Ihrer Produkte zu schützen. West Union bietet Ihnen Unterstützung bei der Anmeldung und Registrierung von Marken und Strichcodes weltweit.

Was ist eine Marke?

Eine Marke (z.B. als Produkt- oder Firmenname) bezeichnet Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens und macht die Ware / Dienstleistung / Firma unterscheidbar. Sie kann für Qualität und Bekanntheitsgrad eines Produktes stehen und einen Vermögenswert darstellen. Als Marke können von jeder Person und jedem Unternehmen Wörter, Buchstaben/Zahlen/Zeichen und deren Kombinationen, Abbildungen, Farben und akustische Signale geschützt werden. Marken zählen zum geistigen Eigentum und werden durch Eintragung in das Register des Patent- und Markenamtes geschützt. Eine Marke kann sowohl national als auch international geschützt werden. Der Markenschutz gilt für 10 Jahre und kann beliebig oft verlängert werden.

Kurz über Begriffe

Die Zeichen ®, © und TM und deren Bedeutung

Die Zeichen ®, © und TM wurden aus dem angloamerikanischen Rechtsbereich übernommen und werden im geschäftlichen Verkehr zusammen in Verbindung mit der Bezeichnung einer Marke verwendet. Das Zeichen ® steht für "Registered Trademark", was auf Deutsch "registrierte Marke" bedeutet. Das Zeichen © steht für die Abkürzung „copyright“ und dient als Hinweis für Dritte, dass es sich um geschütztes geistiges Eigentum handelt. Das TM-Zeichen steht für Trademark.

Der Begriff „Handelsmarke“ wird für die Bezeichnung von Produkten verwendet, deren Markenzeichen Eigentum eines Handelsunternehmens sind.

Wenn ein Hersteller Träger der Schutzrechte einer Marke ist, so handelt es sich um „Herstellermarken“.

Warenzeichen ist die Bezeichnung für Schutzrechte für bestimmte Zeichen, die Unternehmen zur Kennzeichnung ihrer Produkte einsetzen.

Wortmarken sind Marken, die aus Wörtern, Buchstaben, Zahlen oder sonstigen Schriftzeichen bestehen.

Bildmarken sind Marken, die aus Bildern, Bildelementen oder Abbildungen bestehen.

Wort-/Bildmarken sind Kombinationen aus Wort- und Bildbestandteilen.

Dreidimensionale Marken sind dreidimensional gestaltet.

Hörmarken sind akustische Marken -Töne, Melodien, Klänge.

Trademark (Abk. TM) – Der Begriff Trademark wird überwiegend im angloamerikanischen Rechtsraum genutzt und steht für geschützte angloamerikanische Produkte, die nicht? als Marke eingetragen sind.

Logotyp – (engl. Logotype) – stellt eine grafische Repräsentation oder ein Symbol eines Firmennamens, eines Warenzeichens, einer Abkürzung usw. dar.

Slogan [engl. Slogan; to slog - kräftig schlagen] – drückt in kurzen Worten eine wichtige Botschaft aus.

Brand ist eine Bezeichnung für einen Markenprodukt, den Markennamen bzw. das Warenzeichen.

Beispiel

Eine relativ seltene Markenbezeichnung ist eine dreidimensionale Bezeichnung (ein gutes Beispiel dafür ist die Coca Cola - Flasche).

Handelsmarken werden in verschiedenen Waren- und Dienstleistungsklassen angemeldet

Solche Klassen werden im internationalen Waren- und Dienstleistungsverzeichnis verwendet. Wenn Sie zum Beispiel Tischlampen produzieren und die Marke „Der helle Weg“ in einer entsprechenden Klasse registriert haben, so darf eine andere Firma, die zum Beispiel auf dem Gebiet der Aus- und Weiterbildung arbeitet, dieselbe Marke in einer anderen Klasse registrieren lassen.

* In Zusammenarbeit mit einer Rechtsanwaltkanzlei.